22. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Moringen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Einwohnerfragestunde 1
• Ö4Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.09.2019
• Ö5Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten und über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö6Antrag der GMV-Fraktion zur Barrierefreiheit der öffentlichen Sitzungen
• Ö7Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Bahnhaltepunktes
• Ö8Antrag der GMV-Fraktion zur Einrichtung eines Bürgerbüros im Ratskeller
• Ö9Neubesetzung des Schulausschusses; Berufung stimmberechtigter Vertreter gem. § 110 NSchG
• Ö10Neufassung der Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Moringen
• Ö11Bestellung einer ständigen Stellvertreterin der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Moringen
• Ö12Anpassung der Vergnügungssteuersatzung 2020
• Ö135. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Stadthalle und der Dorfgemeinschaftshäuser zum 01.01.2020.
• Ö14Gebührenbedarfsberechnung für 2020 und IX. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung im Rahmen der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 05.10.2010
• Ö15Berechnung der Abwassergebühren gemäß § 15 der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung zur Gebührenbedarfsberechnung für 2020; hier: Schmutzwasser
• Ö16Berechnung und Kalkulation der Abwassergebühren gemäß § 15 der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung zur Gebührenbedarfsberechnung 2020; hier: Einführung der Niederschlagswassergebühr
• Ö17X. Nachtrag zur Abwasserbeseitigungsabgabensatzung der Stadt Moringen vom 26.09.2001
• Ö18I. Nachtrag zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Moringen vom 20.06.2019
• Ö19Abwasserbeseitigung; Übernahmevertrag zwischen dem Wasser- und Abwasserzweckverband Solling (WAZ Solling) und der Stadt Moringen
• Ö20Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung zum Erwerb eines Dienstwagen für den Stadtforst
• Ö21Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung zum Erwerb eines Radladers für den Bauhof
• Ö22Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Baumaßnahme "Bau einer Brücke in der Nienhagener Straße"
• Ö23Annahme von Zuwendungen, Spenden und andere Sponsoringleistungen nach § 111 Abs. 7 NKomVG im 1. Halbjahr 2019
• Ö24Einwerbung und Einplanung von Fördergelder für die Erneuerung des Flaakebades unabhängig von der Übertragung des Flaakebades an einen Trägerverein.
• Ö25Mitfahrbänke für die Stadt Moringen und alle Ortsteile; Antrag auf Förderung
• Ö26Zuschussantrag für die Sanierung der Sporthalle an der Löwenzahnschule im Rahmen des 100 Mio. € Sportstättensanierungsprogrammes des Landes
• Ö27Einplanung von Ortsratsmitteln für den Haushaltsplan 2020
• Ö28Produktorientierter Haushaltsplan 2020
• Ö29Haushaltssicherungsbericht 2018 zum Haushaltsjahr 2020
• Ö30Fortführung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zum 01.01.2020 unter Beachtung der Zielvereinbarung
• Ö31Einwohnerfragestunde 2
• Ö32Anfragen und Mitteilungen
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)