8. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Moringen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.09.2022
• Ö4Einwohnerfragestunde 1
• Ö5Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten und über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö6Erarbeitung eines Entwurfs zur Erneuerung der Sporthalle an der Löwenzahnschule sowie eine alternative Vergleichsberechnung zum Bau einer neuen Schulsporthalle, Stadthalle oder Mehrzweckhalle.
• Ö7III. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Moringen vom 27.05.2021
• Ö8Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit für die Gemeindeschwesternstation
• Ö9Erweiterung des Naturparkgebietes Solling- Vogler
• Ö10Einrichtung eines Beratungsangebotes für Familien; Mobiles Familienzentrum der Caritas
• Ö11Förderprogramm Klimaangepasstes Waldmanagement
• Ö12Windenergie im Wald; Grundsatzbeschluss zur Bereitstellung von Kalamitätsflächen im Stadtforst
• Ö13Zuschussantrag des TSV Fredelsloh im Rahmen der Richtlinie der Stadt Moringen über die Gewährung von Zuschüsse an Vereine und Verbände
• Ö14(nichtöffentlich)
• Ö15Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Moringen und Entgeltordnung für die Erbringung von Bestattungsdienstleistungen auf den kirchlichen Friedhöfen
• Ö16Neufassung einer Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadthalle und Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Moringen zum 01. Januar 2023
• Ö17Haushaltssicherungsbericht 2021 zum Haushaltsjahr 2023
• Ö18Fortführung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zum 01.01.2023 unter Beachtung der Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen
• Ö19Einplanung von Ortsratsmitteln für den Haushaltsplan 2023
• Ö20Produktorientierter Haushaltsplan 2023
• Ö21Beendigung der Option zur Umsetzung der Umsatzbesteuerung nach §2b UStG in der Verwaltung zum 01. Januar 2023
• Ö22Anfragen und Mitteilungen
• Ö23Einwohnerfragestunde 2