9. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Moringen (Hybrid-Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Bericht des Mitgliedes im Beirat für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Northeim
• Ö4Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.12.2022
• Ö5Einwohnerfragestunde 1
• Ö6Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten und über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö7Ernennung von Herrn Jonathan Huwald zum stellv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Fredelsloh unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
• Ö8Ernennung von Herrn Sebastian Westphal zum Ortsbrandmeister der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Behrensen unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
• Ö9Ernennung von Herrn Mario Lutze zum stellv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Behrensen unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
• Ö10Ernennung von Herrn Heiko Voigt zum Ortsbrandmeister der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Großenrode unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
• Ö11Ernennung des stv. Ortsbrandmeisters der Ortswehr Thüdinghausen unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
• Ö12Ernennung des ausscheidenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Behrensen Werner Meyer zum Ehrenortsbrandmeister
• Ö13Vorzeitige Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis - Entlassung auf eigenen Wunsch des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Nienhagen, Herr Dirk Chojetzki
• Ö14Vorzeitige Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis - Entlassung auf eigenen Wunsch des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Nienhagen, Herr Matthias Vogeley
• Ö15Verkehrssicherung bei Veranstaltungen nach dem NBrandSchG durch die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Moringen
• Ö16Öffnungszeiten und Eintrittspreise für das Flaakebad; Saison 2023
• Ö17Städt. Kindertagesstätte Moringen; Einrichtung einer 2. Integrationsgruppe
• Ö18Ev.-luth. Kindertagesstätte Moringen; Antrag auf Beendigung des Betriebes der Kleingruppe zum 31.07.2024
• Ö19"Kommunen blühen auf" - Kooperationsvereinbarung
• Ö20Abschluss einer überarbeiteten Kooperationsvereinbarung für die Steuerung der Windenergie im Landkreis Northeim im Zuge der Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogrammes des Landkreises Northeim
• Ö21Lebendige Zentren - Sanierungsverfahren "Kernstadt" Nachtrag und Ergänzungen zum integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept und zu den Vorbereitenden Untersuchungen
• Ö22Straßenbeleuchtung; Reduzierung der Einschaltzeiten der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet
• Ö23Abgabe eines Wirtschaftweges an die Feldmarksgenossenschaft Behrensen
• Ö24Anbau Feuerwehrgarage in Großenrode; Bereitstellung einer überplanmäßigen Ausgabe
• Ö25Überplanmäßige Ausgabe für Notstromaggregat
• Ö26Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Brücke im Stadtpark
• Ö27Budgetbericht zum 31.12.2022 für das Haushaltsjahr 2022
• Ö28Unterrichtung über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 117 NKomVG im Haushaltsjahr 2022
• Ö29Annahme von Zuwendungen, Spenden und andere Sponsoringleistungen nach § 111 Abs. 7 NKomVG im 1. Quartal 2023 durch den Stadtrat
• Ö30Annahme von Zuwendungen, Spenden und andere Sponsoringleistungen nach § 111 Abs. 7 NKomVG im Haushaltsjahr 2022
• Ö31Anfragen und Mitteilungen
• Ö32Einwohnerfragestunde 2