3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Moringen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Bericht des Mitgliedes im Beirat für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Northeim
• Ö4Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.12.2021
• Ö5Einwohnerfragestunde 1
• Ö6Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten und über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö7Karla-Müller-Stiftung; hier: Wahl eines Vorstandsmitglieds
• Ö8Vorübergehende Beauftragung des Verwaltungsfachwirt Claus Stumpe mit der allgemeinen Stellvertretung der Bürgermeisterin
• Ö9Sonderregelungen für epidemische Lagen - Beteiligung der Öffentlichkeit per Videokonferenztechnik während der Coronasituation
• Ö10II. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Moringen vom 27.05.2021
• Ö11Beschluss über die Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020 nach § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
• Ö12Beschluss über den Jahresabschluss 2020 nach § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
• Ö13Neufassung der Satzung der Stadt Moringen über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, Verdienstausfall, Auslagenersatz und Reisekostenentschädigung (Entschädigungssatzung)
• Ö14III. Nachtrag zur Satzung über die Entschädigungen für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Moringen (Entschädigungssatzung - Feuerwehr)
• Ö15Beschaffung eines Löschfahrzeuges (LF) 20 für die Ortsfeuerwehr Fredelsloh
• Ö16Landesprogramm "Startklar in die Zukunft" - Schaffung eines Jugendplatzes (Treffpunkt für junge Menschen)
• Ö17Einplanung von Ortsratsmitteln für den Haushaltsplan 2022
• Ö18Fortführung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zum 01.01.2022 unter Beachtung der Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen
• Ö19Haushaltssicherungsbericht 2020 zum Haushaltsjahr 2022
• Ö20Produktorientierter Haushaltsplan 2022
• Ö21Unterrichtung über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 117 NKomVG im Haushaltsjahr 2021
• Ö22SuedLink, Erteilung einer Zustimmung für eine Querung des Interkommunalen Gewerbegebietes
• Ö23EuGH-konforme Zweckvereinbarungen/Neue Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und der Stadt Moringen
• Ö24Betriebskostenabrechnung 2020 für die Friedhöfe der Stadt Moringen
• Ö25Benennung und Widmung eines Straßenzugs
• Ö26Anfragen und Mitteilungen
• Ö27Einwohnerfragestunde 2
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
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• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)