31. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Moringen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.12.2020
• Ö4Einwohnerfragestunde 1
• Ö5Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten und über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö6Antrag der GMV-Fraktion zum Haushalt 2021 - Beschaffung von 30 iPads für die Löwenzahnschule Moringen
• Ö7Beschluss über den Jahresabschluss 2019 nach § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
• Ö8Beschluss über die Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2019 nach § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
• Ö9Budgetbericht zum 31.12.2020 für das Haushaltsjahr 2020
• Ö10Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlungen für den Erwerb und Einbau einer Kommunikationsanlage
• Ö11Einplanung von Ortsratsmitteln für den Haushaltsplan 2021
• Ö12Fortführung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zum 01.01.2021 unter Beachtung der Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen
• Ö13Haushaltssicherungsbericht 2019 zum Haushaltsjahr 2021
• Ö14Produktorientierter Haushaltsplan 2021
• Ö15Festlegung der Elternbeiträge für die Notbetreuung in den Kindertagesstätten - zweiter Lockdown
• Ö16Verschönerung des Moringer Verkehrskreisels Lange Straße/Northeimer Straße durch die Fa. Piller
• Ö17Aufhebung veralteter Satzungen und Verordnungen im Rahmen der Aktualisierung des Ortsrechts
• Ö18Abwasserbeitragssatzkalkulation für die Stadt Moringen durch den WAZ Solling
• Ö19Unterrichtung über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 117 NKomVG im Haushaltsjahr 2020
• Ö20Einwohnerfragestunde 2
• Ö21Anfragen und Mitteilungen